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von Sabine
02.06.2015, 14:39
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Familienvers Kind bei getrenntleb Eltern,Vater im EU-Ausland
Antworten: 2
Zugriffe: 6851

Alles klar,

vielen herzlichen Dank Rossi.
von Sabine
02.06.2015, 12:50
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Familienvers Kind bei getrenntleb Eltern,Vater im EU-Ausland
Antworten: 2
Zugriffe: 6851

Familienvers Kind bei getrenntleb Eltern,Vater im EU-Ausland

Hallo, ich wäre sehr dankbar für die Beantwortung einer Frage zu einer Familienversicherung. Sachverhalt: - Verheiratete Eltern des Kindes leben getrennt. - Minderjähriges Kind, lebt bei Mutter, Mutter hat Einkommen unter brutto EUR 4.000,-- und ist gesetzlich krankenversichert. - Vater ist EU-Auslä...
von Sabine
18.05.2012, 21:11
Forum: Allgemeines GKV
Thema: 5%Säumniszuschläge trotz Zahlungsunfähigkeit
Antworten: 9
Zugriffe: 10155

Hallo Rossi, § 4 Abs. 1 der Einheitlichen Grundsätze zur Erhebung von Beiträgen, zur Stundung, zur Niederschlagung und zum Erlass sowie zum Vergleich von Beitragsansprüchen (Beitragserhebungsgrundsätze) vom 17. Februar 2010, http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/tk_sec.cgi?chosenIndex=UAN_nv_1005&am...
von Sabine
07.08.2011, 13:05
Forum: Allgemeines GKV
Thema: § 186 Abs. 11 SGB V / Stundung der nachzuzahlenden Beiträge
Antworten: 58
Zugriffe: 70653

Jetzt liegt mir die Antwort des Bundesversicherungsamtes nebst einer "Stellungnahme" der Kasse vor. Nach umfangreichen Ausführungen der Kasse, die bei der längst abschließend geklärten Geschichte von Adam und Eva beginnen (= Zeitraum ab 01.04.2007) erklärt die Kasse zu den fehlerhaften Bei...
von Sabine
22.06.2011, 10:39
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Widerspruchsverfahren, Zeitrahmnen
Antworten: 3
Zugriffe: 4649

Wobei man aus § 88 Abs. 2 SGG eine angemessene Frist für eine Entscheidung über den Widerspruch von 3 Monaten herleiten kann.
von Sabine
16.06.2011, 14:12
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Einstiegsgeld läuft aus - Beitragserhöhung?
Antworten: 15
Zugriffe: 16252

Nach längerem Nachdenken ist der TE zu ihrer Absicherung sogar dringend zu raten, den Antrag auf Beitragsentlastung zu stellen, und zwar sofort, egal was ihr von der Kasse mitgeteilt wurde. Wegen des Einstiegsgeldes wurde ich auf die 1.277,50€ eingestuft und zahle monatlich "nur" 218,46€ a...
von Sabine
15.06.2011, 18:13
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Einstiegsgeld läuft aus - Beitragserhöhung?
Antworten: 15
Zugriffe: 16252

Hallo AnjaS, Du bist ja fast so panisch wie ich was die GKV-Willkür anbetrifft ... :D Du könntest auch die Einziehungsermächtigung widerrufen und per Einzelüberweisung die monatlichen Beiträge zahlen. So hast Du die Abbuchungen in der Hand. (Dann aber Achtung: Unbedingt die Banklaufzeit beachten, da...
von Sabine
13.06.2011, 15:37
Forum: Allgemeines GKV
Thema: § 186 Abs. 11 SGB V / Stundung der nachzuzahlenden Beiträge
Antworten: 58
Zugriffe: 70653

Rossi, ich bin Dir abermals sehr zu Dank verpflichtet. Ich habe es genauso gemacht, wie von Dir geschrieben. Auch Dein Hinweis auf die Verzinsung war wieder Gold wert. Das wäre mir gar nicht aufgefallen. Die haben tatsächlich versucht, klammheimlich die angemessene Verzinsung im Rahmen der Stundung ...
von Sabine
08.06.2011, 19:30
Forum: Allgemeines GKV
Thema: § 186 Abs. 11 SGB V / Stundung der nachzuzahlenden Beiträge
Antworten: 58
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Ach Rossi, zwischenzeitlich habe ich mich wieder etwas beruhigt. Ich habe aber schon das Bundesversicherungsamt informiert und um Hilfe gebeten und außerdem eine Vorstandsbeschwerde eingereicht. Ich habe panische Angst, dass diese Kasse mir die Existenzgrundlage entzieht. Sie waren schon einmal kurz...
von Sabine
08.06.2011, 15:59
Forum: Allgemeines GKV
Thema: § 186 Abs. 11 SGB V / Stundung der nachzuzahlenden Beiträge
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Nun hat die BKK Gesundheit den Bogen überspannt. Mit viel Mühe und zeitlichem Aufwand wurde eine Ratenzahlungsvereinbarung mit ordnungsgemäßem Beitragsrückstand getroffen. Ich habe pünktlich die laufenden Beiträge und die Raten auf den Rückstand gezahlt. Der zuletzt geschlossene Ratenzahlungsplan lä...
von Sabine
15.04.2011, 12:57
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Ratenzahlungsvereinbarung mit Schuldeingeständnis rechtens ?
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Hallo haplox, ... es wurde erstmal eine Stellungnahme der Kasse angefordert. Das ist normal, die Kasse hat natürlich Anspruch auf rechtliches Gehör. Wegen Widerspruch und Ratenzahlungsvereinbarung: Trotz Widerspruches und wenn der Beitragsbescheid auch noch so evident falsch ist hat die Kasse zunäch...
von Sabine
07.04.2011, 16:56
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Ratenzahlungsvereinbarung mit Schuldeingeständnis rechtens ?
Antworten: 18
Zugriffe: 20239

Wäre ein freiformuliertes Ratenzahlungsangebot ohne Schuldeingeständnis, womit man auch dem Gericht gegenüber seine generelle Zahlungswilligkeit bei einer berechtigen bzw. unabwendbaren signalisiert hilfreich? Meines Erachtens: Nein, nicht hilfreich. Die Kasse ignoriert das. Für die Kasse zählt nur...
von Sabine
07.04.2011, 13:06
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Ratenzahlungsvereinbarung mit Schuldeingeständnis rechtens ?
Antworten: 18
Zugriffe: 20239

schön, dass Du hier noch mitmachst Ich lese möglichst viele Deiner Beiträge (und derjenigen von Vergil09owl), da kann man nur dazulernen. Ich habe eine Bitte, kannst Du evtl. haplox ein wenig unterstützen? Klar. Wenn ich irgendetwas zurückgeben kann, was das Forum bzw. Du mir damals gegeben haben, ...
von Sabine
06.04.2011, 17:26
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Ratenzahlungsvereinbarung mit Schuldeingeständnis rechtens ?
Antworten: 18
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Ja, Rossi, ohne Deine Hilfe hätte mein Fall einen ganz anderen Ausgang genommen. Ich werde Dir mein Leben lang dankbar sein. Also haplox, genau Dein Misstrauen wegen des Schuldanerkenntnisses (offenbar ist es dieselbe Kasse) hat mich damals dazu veranlasst, den Ratenzahlungsplan mit der überhöhten B...
von Sabine
03.03.2011, 16:55
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Ratenzahlung/Schuldanerkenntnis GKV
Antworten: 26
Zugriffe: 25834

Das Sozialgericht Aachen macht es sich ja sehr einfach: "Die SZ sind daher weder nach dem Grund noch nach der Höhe willkürlich oder sozialstaatswidrig. Durch § 76 Abs. 2 SGB IV und die gem. § 217 f Abs. 3 SGB V vom GKV-Spitzenverband erlassenen Beitragserhebungsgrundsätze ist die Möglichkeit er...

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