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von woody66
31.03.2010, 17:24
Forum: Allgemeines GKV
Thema: GKV KK Nachzahlungen
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@Czauderna Das Wort "freiwillig" findet sich ja nur in § 240 SGB V, der auch nur entsprechend gilt. Ohne § 227 SGB V würde § 240 SGB V nicht für Pflichtversicherte nach § 5 I Nr. 13 SGB V gelten und § 227 SGB V spricht von Pflichtversicherten. Es gibt also keine Zwangsfreiwilligen. @EB Ich...
von woody66
31.03.2010, 16:40
Forum: Allgemeines GKV
Thema: GKV KK Nachzahlungen
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Beim Stichpunkt "jung" stellt sich für mich die Frage, wie jung? Aus dem Alter ergeben sich zwei Aspekte: 1. Nach § 10 II Nr. 2 SGB V sind Kinder bis zur Vollendung des dreiundzwanzigsten Lebensjahres kostenfrei bei den Eltern mitversichert, wenn sie nicht erwerbstätig sind. Nach § 10 VI S...
von woody66
31.03.2010, 11:56
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Rückwirkende Beitragszahlung?
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Zugriffe: 11446

§ 264 SGB V kommt hier nicht zur Anwendung. Die Krankenkasse hat die Person über all die Jahre als pflichtversichertes Mitglied geführt und offensichtlich entsprechenden Krankenversicherungsschutz gewährt. Numehr hat sie erkannt, dass ihr da ein Fehler unterlaufen ist. Im Rahmen des sozialrechtliche...
von woody66
31.03.2010, 08:30
Forum: Allgemeines GKV
Thema: GKV KK Nachzahlungen
Antworten: 28
Zugriffe: 22150

Bei dem Thema Pflichtversicherung nach § 5 I Nr. 13 SGB V und die rückwirkende Beitragspflicht ergibt sich das Problem, dass mancher Versicherter auf die Idee kommen könnte, die Pflichtversicherung zu ignorieren und dann Jahre später, wenn er dann nach Jahrzehnten strotzender Gesundheit in die Jahre...
von woody66
31.03.2010, 08:02
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Rückwirkende Beitragszahlung?
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@Vergil09owl Über die Versicherungspflicht muss man sich im vorliegendem Fall auch keine Gedanken machen, da die betroffene Person durchgehend Leistungen nach Kapitel 6 des SGB XII erhalten hat. Die rechtliche Betreuerin hat erst seit zehn Tagen Kenntnis von den Überlegungen der Krankenkasse. @Rossi...
von woody66
30.03.2010, 15:41
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Rückwirkende Beitragszahlung?
Antworten: 12
Zugriffe: 11446

Rückwirkende Beitragszahlung?

Ich habe einen etwas kuriosen Fall: Eine Krankenkasse vertritt die Auffassung, dass jemand durch den Wegfall der Hinterbliebenenrente nicht mehr versicherungspflichtig ist. Das ist für sich gesehen nicht kurios. Diese Rechtsauffassung findet sich ja in § 190 XI Nr. 1 SGB V. Das Kuriose an diesem Fal...

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