Nachzahlung KV - Beitrag erlassen ?

[Rossi]

Jooh, keine Kündigung, also geht die Mitgliedschaft weiter.

Er hat de facto keine Kohle, denn er bekommt Sozialhilfel. Alles kein Problem.

Interssant sind natürlich auch die Beitragsbescheide hinsichtlich des Höchstbeitrages. Er hat die Bescheide niemals bekommen; somit sind die Bescheide auch nicht wirksam bekanngegeben worden. Wenn keine wirksame Bekanntgabe erfolgte, kann man auch nicht wiksam höhere Beiträge fordern. Dat kann man schon knicken.

[Vergil09owl]

Sehe ich auch so.

[heinrich]

hi Vergil,

werden bei Deiner KK dann, wenn der Kunde unauffindbar ist,
die Beitragsbescheid nicht öffentlich zugestellt .

Frag doch mal in der Abteilung für freiw. Versicherte nach.

Dann wirst Du evt nicht mehr sagen "sehe ich auch so"

[Vergil09owl]

hi Vergil,

werden bei Deiner KK dann, wenn der Kunde unauffindbar ist,
die Beitragsbescheid nicht öffentlich zugestellt .

Frag doch mal in der Abteilung für freiw. Versicherte nach.

Dann wirst Du evt nicht mehr sagen "sehe ich auch so"

Sehe ich immer noch so, denn wenn der Bescheid nichti n denn Händen des Empfängerers gerät und nichts unternommen wurde, nachweislich, den Aufenthaltort im Rahmen von § 07 / 12 sGB I, 31 SGB I iVm.§ 12 SGB V , festzustellen..... denn kannst du die ganzen Forderungen im Sinne von § 76 SGB IV ausbuchen, oder irre ich mich da?

[Rossi]

Hm, Heinrich! Bist Du sicher, dass alle Kassen in diesen Fällen die Beitragsbescheide öffentlich zustellen?

Meine Erfahrungen zeigen, dass dies eben nicht immer gemacht wurde.

Und dann genau geht es los.

[Czauderna]

Hallo,
ich kenne die genaue Rechtslage nicht, aber
bei uns wurden in der Vergangenheit "öffentliche Benachrichtigungen" schon am Mitteilungsbrett ausgehängt. Dies geschah, wenn ich mich recht erinnere deshalb um die Verjährung von Forderungen entweder zu unterbrechen oder zu hemmen.
Gruss
Czauderna

[Vergil09owl]

Genauso hat das denn abzulaufen.

[Vergil09owl]

http://www.derwesten.de/politik/berlin- ... 87217.html
Mal eine gute Nachricht, ich will mal hoffen das das denn noch diese Jahr glatt geht

[Rossi]

Nun ja, das BSG hat doch erst vor ein paar Monaten noch entschieden, dass die erhöhten Säumniszuschläge gesetzeskonform und nicht verfassungswidrig sind.

Allerdings wurde beim BSG ein Fall verhandelt, der nur 2 Monate in Rückstand war.

[Vergil09owl]

Naja ich hoffe mal das das denn kein Schnellschuss wird

[Vergil09owl]

http://www.finkenbusch.de/?p=826

Hier nochmal was nettes von wegen Unterrichtung

[Hempe]

so, nun mal wieder Neuigkeiten ...
Die Krankenkasse hat, nachdem wir Widerspruch eingelegt haben, nun einen Einigungsvorschlag zugesandt.

Da die Frau keinerlei Leistungen in Anspruch genommen hat besteht die Möglichkeit einer Beitragsberechnung nach §240 Abs. 4a SGB V.
Das macht dann etwa 1200 Euro an Nachzahlung.

Diesem Einigungsvorschlag werden wir zustimmen. Es hat sich also gelohnt Widerspruch einzulegen. Für über 3.000 Euro Differenz zum ursprünglich geforderten Beitrag muss eine alte Frau lange stricken....

Herzlichen Dank an dieses Forum und vor allem an Rossi für seine Hilfe. Ohne die Unterstützung wäre das nicht möglich gewesen.

[Rossi]

Dann mal einen herzlichen Glühstrumpf für diese Aktion.

Da kann man mal wieder sehen, dass es sich lohnt zu kämpfen.

Vor allen Dingen hat die Kasse auch ziemlich schnell eingelenkt.

[Hempe]

ja, das stimmt wohl. Manchmal lohnt sich das kämpfen und wenn ich lese wie stur sich die Krankenkassen manchmal stellen, dann haben wir hier echt Glück gehabt.

[Vergil09owl]

Glükwunsch