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Hallo,

Wir haben es mit der folgenden, vermutlich nicht ganz unüblichen Situation zu tun: Wir leben als nicht verheiratetes Paar zusammen und haben zwei Kinder, 2 und 4. Vor der ersten Schwangerschaft waren wir beide bis Mitte 2002 freiwillig gesetzlich krankenversichert. Nun muss muss meine Beinahe-Ehefrau während der Elternzeit, die im September 2002 begann, Beiträge als freiwillig Krankenversicherte bezahlen. So weit so schlecht.

Frage 1: Eine Besonderheit der Situation liegt darin, dass sie zum Beginn der Elternzeit knapp über der damaligen Beitragsbemessungsgrenze lag. Aufgrund des jährlichen Anstiegs der BBG lag sie bereits im Jahr 2003 mit ihrem letzten Gehalt nicht mehr über der aktuell gültigen BBG. Müsste dies nicht dazu führen, dass sie als pflichtversichert geführt wird und somit die Beitragspflicht erlischt? Oder wird während der gesamten Elternzeit und sogar während der sich unmittelbar anschließenden Elternzeit für das zweite Kind immer noch die Situation von 2002 zugrunde gelegt?

Frage 2: Was kann sie tun, um wieder beitragsfrei zu werden? Welche Art von Beschäftigung für welchen Mindestzeitraum kann beispielsweise dazu führen, dass nicht mehr das Gehalt vor der Elternzeit sondern das neue Gehalt zugrunde gelegt wird?

Frage 3: Was geschieht nach ABlauf der Elternzeit, wenn sie ihren ehemaligen Job nicht antritt sondern kündigt und zunächst keine neue Beschäftigung antritt?

Mit vielem Dank im voraus für Eure Antworten
Marc

hallo,

also zur frage 1
die frage ist, ob deine partnerin vor der elternzeit freiwillig oder pflichtig war.
sie war freiwillig und pflichtig kann sie nur werden, wenn sie unter der versicherungspflichtgrenze verdient. dafür muss sie dann aber aich erwerbstätig sein.

weitere infos hier
http://www.ratgeberrecht.de/sendung/bei ... 73103.html

frage 2
entweder einen job nehmen mit über 400 eur einkommen im monat oder ihr heiratet. dann ist beitragsfrei versichert. aber das wußtet ihr wahrscheinlich schon.

frage 3
wenn sie kündigt, ist sie arbeitslos ohne leistungsbezug, besser wäre es, der arbeitgeber kündigt ihr. denn ohne leistungsbezug ist sie auch nicht beitragsfrei über die agentur versichert.

Hallo Rolf,

vielen Dank für die Antwort. Ich habe noch eine Nachfrage zu 2: Wie sieht denn die Situation aus, wenn sie in der Elternzeit arbeitet und zwischen 400 € und Beitragsbemessungsgrenze verdient, also wieder pflichtversichert ist und dann wieder aufhört zu arbeiten: Bleibt sie dann in der Pflichtversicherung, möglicherweise nach einer Mindestdauer der Beschäftigung, oder ist sie im Anschluss automatisch wieder freiwillig versichert?

Wenn Sie nach der Elternzeit arbeitet und unter die Beitragsbemessungsgrenze fällt, wird sie doch auch irgendwann wieder versicherungspflichtig, oder?

Nochmals Danke und viele Grüße
Marc

ich denke mal, dass deine frau pflichtig wird, sobald sie über 400 eur verdient. ich weiß aber nicht, ob es einen mindestzeitraum gibt. würde ich einfach mal bei der krankenkasse anfragen wie sich das verhält. man muss ja nicht unbedingt sagen, warum man das wissen möchte