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Kurze Frage:

Der Zivi ist ja nun weggefallen stattdessen kann man den Bundesfreiwilligendienst ab 1.7. leisten. Dieser Diennst ist entgeltlich.

Fallen Personen die diesen Dienst machen unter §5 SGB V und sind somit pflichtig??

Danke im Voraus

Der Wehrdienst ruht, somit der Zivildienst ruht, ist nicht abgeschaft, müßte eher denn meiner Meinungn ach so im Bereich FSJ FÖJ anzusiedeln sein, grundsätzlich also nach § 5 SGB V.

Du meinst doch das sog. freiwillige soziale Jahr nach den Bestimmungen des Jugendfreiwilligendienstgesetzes, richtig?

Dieses hier:

http://www.pro-fsj.de/index.php?module=ContentExpress&file=index&func=display&ceid=1&meid=8

Sobald Du irgendeine Leistung vom Träger bekommst, sei es Taschengeld, unentgeltliche Verpflegung oder Unterkunft, löst dies klipp und klar Versicherungspflicht gem. § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V (Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt) aus.

Dies ergibt sich auch noch ausdrücklich aus § 7 Abs. 1 Nr. 2 SGB V, denn es ist auch keine geringfügige Beschäftigung (Mini-Job).

Rossi hat geschrieben:Du meinst doch das sog. freiwillige soziale Jahr nach den Bestimmungen des Jugendfreiwilligendienstgesetzes, richtig?

nein, der Bundesfreiwilligen Dienst ersetzt den Zivi und ist ganz neu.

@Vergil09owl:

danke =) hatte die gleiche Idee bin/war mir aber nicht sicher

Richtig, die sind nähmlich SV pflichtig und der AG muss voll die Beiträge tragen. Bisher wurde der Entsprechende § 5 Abs 1 Nr 1 Und dem Gesetz zum Jugendfreiwilligen Dienst noch nicht geändert.

wurde die SV Pflicht im BFD nicht abgeschafft?